Haushalt setzt das richtige Signal

Unter dem Ziel "Kurs halten für eine erfolgreiche Entwicklung unseres Freistaates!" setze sich die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages für einen angemessenen Haushalt für die Jahre 2021 und 2022 ein. Insgesamt umfasst dieser nun 43 Milliarden Euro und setzt damit nicht nur das richtige Signal, sondern auch die richtigen Prioritäten. Eine moderne und digitale Infrastruktur, attraktive Wirtschaftsbedingungen, aber auch die soziale Absicherung, eine sichere, flächendeckende medizinische Versorgung und das für unsere Gesellschaft so notwendige Ehrenamt gehören dazu.

Der Doppelhaushalt ist ein klares Bekenntnis für die Zukunft unseres Freistaats. Zur Finanzierung der Mehrausgaben, die zur Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie nötig sind, hat der Landtag schon im Frühjahr 2020 eine Kreditermächtigung von bis zu 6 Milliarden Euro beschlossen. Abgesehen davon kommt der Haushalt ohne neue Schulden aus.

Ziel ist es, dass diese pandemiebdingten Schulden so schnell wie möglich getilgt werden. Als CDU sind wir auch hier der Generationengerechtigkeit verpflichtet.
Der Doppelhaushalt hat alle Sachsen im Blick. Egal ob Gemeinde in einer ländlichen Region oder eine unserer größeren Städte – jeder Ort im Freistaat soll lebens- und liebenswerte Heimat sowie attraktiver Arbeitsort sein. Mit dem Doppelhaushalt wird die dafür notwendige Infrastruktur ausgebaut. So wird Lebensqualität überall im Freistaat langfristig gesichert und weiter verbessert.

Die Sicherung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Strukturen wird mit unserem Ziel der soliden Haushalts- und Finanzpolitik in Einklang gebracht.
Nach der Corona-Pandemie braucht es einen kraftvollen Antritt für Sachsens Zukunft und eine neue wirtschaftliche Dynamik. Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Modernisierung in vielen Bereichen. Deshalb ist es wichtig, dass wir aus er Krise gestärkt hervorgehen.

Dafür packen wir mit dem Haushalt die großen Zukunftsthemen wie den Strukturwandel an. Der Fokus der Haushaltsaufstellung liegt wieder auf Investitionen. Mit 15,1 Prozent in 2021 und 14,4 Prozent Investitionsquote belegt der sächsische Haushalt eine Spitzenposition in Deutschland.

Unter den nachfolgenden Links finden Sie einen Überblick über alle Schwerpunkte des Doppelhaushaltes.